Battleground Demokratie: der US-Wahlkampf und seine mediale Inszenierung

Am 03. November 2020 entscheidet sich, wer die nächsten vier Jahre die USA als Präsident regieren wird: Donald J. Trump oder Joe Biden – eine Wahl, die nicht nur für die USA wichtig sein wird. Gerade in den USA, der ältesten Demokratie der Welt, waren der Aufstieg politischer Führungsfiguren und ganze politische Epochen immer auch mit Kommunikationsmedien verbunden – und wurden nicht selten von diesen geprägt. Roosevelts als…

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The kids are alright? – Was die Politik von TikTok will

Denkt man an die chinesische Videoplattform TikTok, kommen ­einem wahrscheinlich nicht zuerst politische Botschaften in den Sinn, eher Probleme mit dem Thema Schutz von Daten, die auf chinesischen Servern gespeichert werden und dort angeblich für die chinesische Regierung frei zugänglich sind. Seit jedoch die US-Amerikanerin…

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Digitalisierung im Kulturausschuss

In der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien gab Kulturstaatsministerin Monika Grütters auf die vor zwei Wochen gestellten Fragen der Ausschussmitglieder Antworten. Dabei standen vor allem medienpolitische Themen, wie die zeitgemäße Erweiterung des Rundfunkstaatsvertrags zu einem Medienstaatsvertrag, eine Reform des…

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Monika Grütters: „Digitalisierung ist eine Zusatzaufgabe“

Der erste Besuch der neuen Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Bundestagsausschuss Kultur und Medien fiel kurz aus und sehr einseitig, denn sie sprach zwar über Kultur und die von ihr als Extraaufgabe bezeichnete Digitalisierung, sagte jedoch nichts zur zukünftigen Medienpolitik. Die Opposition darf erst in der nächsten…

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Digitale Bürgersprechstunde mit Tabea Rößner (B´90/Die Grünen)

Am Dienstag, den 28. Januar, war die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner zu Gast in der Digitale Bürgersprechstunde. 45 Minuten lang beantwortete die Sprecherin für Medienpolitik und digitale Infrastruktur Fragen u.a. zum ZDF-Staatsvertrag, der Petition zu Markus Lanz aber auch zu Themen wie Sterbehilfe. Außerdem sprach sie über…

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“B” für Blogs

Mit einem Positionspapier zum Jugendmedienschutz hat der medienpolitische Expertenkreis der CDU heute für Aufsehen gesorgt. Die Verfasser sprechen sich zwar für die Pluralität des Internet und gegen Sperrverfügungen aus. Doch ein Vorschlag zur Klassifizierung von Bloginhalten lässt aufhorchen und hat bereits Widerhall ausgelöst. Wie lässt sich effektiver Jugendmedienschutz vor dem Hintergrund eines sich wandelnden Nutzungsverhaltens…

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Digitale Presseschau – KW 41

Der Staatstrojaner als Angriff aufs Ich, Mängel der netzpolitischen Forschung in Deutschland und zwölf Thesen zur Netzpolitik – dies und mehr in der Digitalen Presseschau. In dieser Woche war das Angebot an interessanten Links enorm – auch wenn der Staatstrojaner alle anderen Themen in den Schatten stellte. Dennoch konnte sich…

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Menschenrechte im Spiegel der Medien

„Wir müssen eine weltweite Allianz für die Menschenrechte bilden.“ Mit diesem Appell schloss Erik Bettermann, Intendant der Deutschen Welle (DW), am 22. Juni 2011 das vierte DW Global Media Forum in Bonn. Bis dahin hatten rund 1.600 Teilnehmer und Teilnehmerinnen aus aller Welt drei Tage lang über das Thema „Menschenrechte und…

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Netzpolitik bleibt Medienpolitik

Auch wenn im Wahlkampf alle betonten, wie wichtig das Internet sei: Die Bundestagsfraktionen tun sich auf Nachfrage schwer mit Fachpolitikern für Netzpolitik. Wer zuständig ist, hat politik-digital.de erfragt. Seit Anfang November 2009 besetzen die Fraktionen der Bundestagsparteien ihre Arbeitsgruppen und Ausschüsse. Auf der…

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Medienpolitik in der Informationsgesellschaft

Medienpolitik hat sich in der modernen Gesellschaft als eigenständiges Politikfeld etabliert. Dabei sind ihre Akteure, Institutionen und Strukturen zugleich Gestalter und Geformte des Wandels unserer Lebensumstände zur Informationsgesellschaft. Der vorgestellte Band sammelt Beiträge des Autors Manfred Mai zu verschiedenen…

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