Europas Meilenstein zur Netzneutralität
Es war ein langer Weg zu einheitlichen Netzneutralitäts-Regeln in Europa. Seit April 2016 ist die Verordnung zur Netzneutralität zwar in Kraft, aber bis gestern arbeitete das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) an den Umsetzungs-Richtlinien für die Verordnung. Wie steht es nun um Netzneutralität in Europa? Was bisher geschah: nach mühsamen Trilog-Verhandlungen zwischen Europarat,…
Netzpolitischer Check zur Europawahl: Positionen der Parteienverbände
Nimmt man den Wahl-O-Mat zur Europawahl als Grundlage, kann man den Eindruck erhalten, Netzpolitik spiele keine Rolle in diesem Wahlkampf. Die 38 Thesen zielen größtenteils auf allgemeine Themen der europäischen Integration. Großzügig ließe sich die Frage, ob ein EU-Mitgliedsstaat Edward Snowden Asyl gewähren soll, als…
Sex, Überwachung und der Koalitionsvertrag – Digitale Presseschau 48/2013
Wie viel Netzpolitik steckt im Koalitionsvertrag der großen Volksparteien? Obwohl der Begriff kein einziges Mal vorkommt, sind digitale Themen so präsent wie nie zuvor. Was sich hinter den vielen Formulierungen versteckt - und was nicht - ist seit einigen Tagen Gegenstand der Diskussion. Dass Antworten auf den…
Netzpolitik-Check: Was wollen die Parteien?
Wir chatten mit Freunden in aller Welt, kaufen online ein und finden auf beinahe alle Fragen eine Antwort. „Ohne Internet geht es nicht mehr“, das würden sicher die allermeisten Bundesbürger unterschreiben. Laut (N)Onliner-Atlas 2013 sind 76,5 Prozent der Deutschen online, wir leben in einer digitalen Gesellschaft. Aber wie…
Geld regiert die Welt – Digitale Presseschau KW 22
Es geht immer nur um das Eine: ums Geld! Mit Traffic-Geiz Kosten sparen, mit Daten spielend Umsatz machen, mit Urheberrechten Gewinne einklagen. Geldwaschmaschine online anschmeißen, et voilà. Zum Glück sorgt man sich wenigstens im hohen Norden noch um die Ehre. Genauso wie das ZDF, das seine Reporter um die ganze Welt jagt, um…