Hidden Agenda? Wo die Große Koalition die Digitale Agenda sucht
Mit der Umdeutung der Netzpolitik zur Digitalen Agenda werden spezifische Schwerpunkte gesetzt, die den Politiken des Internets ihren kritischen Stachel rauben. Um das Internet als Ermöglichungsstruktur für…
Die Ankunft der Netzpolitik im Bundestag – Digitale Presseschau 7/2014
Diese Woche wurde der netzpolitische Diskurs durch die offizielle Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda durch den Deutschen Bundestag einigermaßen dominiert. Die Erwartungen an den neuen Ausschuss sind groß. Unsere Presseschau beinhaltet darüber hinaus einige Themenschwerpunkte, die auch im neuen Ausschuss diskutiert…
Netzpolitik soll erwachsen werden: Pressekonferenzen zum Ausschuss für Digitale Agenda
Anlässlich der morgigen Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda fanden heute zwei…
Federführende Mitberatung: Der Netzpolitik-Ausschuss im Bundestag
Am 13. Februar 2014 entscheidet der Bundestag über die Einsetzung eines Ausschusses, der netzpolitische Fragen beraten soll. Damit reagiert das…
Lars Klingbeil zum #AIDA: "Konsequenzen aus NSA-Affäre wichtig für Digitale Agenda"
Der Bundestagsausschuss zur Digitalen Agenda wird in dieser Woche eingesetzt. Netzpolitik als Querschnittsthema lässt die genaue Ausrichtung und Arbeitsweise des Ausschusses jedoch noch im Vagen. MdB Lars Klingbeil wird Obmann der…
Jens Koeppen: „Internetausschuss wird Impulsgeber für Netzthemen“
In der vergangenen Legislaturperiode war der CDU-Abgeordnete Jens Koeppen Obmann der Enquete-Kommission "Internet…
#AIDA: Netzpolitik-Ausschuss kommt
#AIDA folgt auf #UADA. Er kommt also doch, der Netzpolitik-Ausschuss. Nachdem Erik Meyer Ende 2013 die…
Nadine Schön: "AIDA wird Anker und Motor der Digitalen Agenda"
Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch dann wurde die Einrichtung…
Lars Klingbeil: "Internet-Ausschuss wird kommen."
Im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD wurde ein ständiger Internet-Ausschuss vereinbart, doch kurz darauf wurde die…