Digitalstrategie NRW: Digitalisierung durch Partizipation voranbringen
Vor kurzem stellte die Bundeskanzlerin einen neuen Digitalrat vor, der helfen soll, den digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten, in dem er der Bundesregierung bei wichtigen Fragen zuarbeitet. Und auch auf Landesebene tut sich etwas: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat einen Entwurf einer digitalen Strategie vorgelegt und ruft dazu auf, diesen Entwurf zu diskutieren. Bis zum 7. Oktober können Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen…
Bildung endlich digitalisieren
Mit der Plattform bildungviernull.nrw möchte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Vorschläge zur digitalen Zukunft der Bildung sammeln. Bis zum 15. Januar 2016 dürfen interessierte Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einreichen und diskutieren. Ausgerechnet Bildungseinrichtungen sind oft noch Horte des Analogen.…
Störerhaftung: Angst schaden Internet
Die Bundesregierung bereitet derzeit eine Änderung des Telemediengesetzes vor, die den Betreibern von WLAN-Netzwerken endlich Rechtssicherheit geben soll. Was in anderen Ländern längst gang und gäbe ist, soll nun auch in Deutschland Realität werden – freies WLAN im öffentlichen Raum. Doch dafür muss zunächst das…
Bundesländer digital: NRW und BaWü legen vor
Start-Ups, selbstfahrende Autos, Breitbandausbau und Industrie 4.0. Die Regierungen von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg haben erkannt, dass die Digitalisierung nicht aufzuhalten ist und jüngst ihre Digitalstrategien vorgelegt. Wie sehen die Pläne der beiden Länder aus, wo setzen sie Schwerpunkte, was bleibt zu tun?…
#opennrw: NRW öffne dich
Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung in der öffentlichen Verwaltung - das versprach Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) im September 2012. Mit ihrer Open Government-Strategie „Open.NRW“ soll das gelingen. Die Eckpunkte wurden in dieser Woche veröffentlicht. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen will sich an die…
SPD-Zoff um Vorratsdatenspeicherung
Bei der heute und morgen stattfindenden Innenministerkonferenz wollen zwei SPD-Vertreter einen Kompromissvorschlag zur Vorratsdatenspeicherung unterbreiten. Dieser wird vor allem aus den eigenen Reihen kritisiert. Die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg, Ralf Jäger und Reinhold Gall (beide SPD), sprachen sich anlässlich der heute und morgen stattfindenden Innenministerkonferenz in Frankfurt für einen Kompromiss…
Internet-Führerschein für NRW
Datenschutz, bewusstes Surfen im Internet und vor allem der verantwortungsvolle Umgang der jungen Generation mit diesem Thema sind durch aktuelle Ereignisse wie „Thessas Geburtstagsfeier“ immer wieder Thema in der öffentlichen Debatte. Das Hauptproblem ist neben den Nutzungsbedingungen der Portalbetreiber häufig ein…
Polizei auf Facebook und via App
Die Polizei in NRW und Hannover ist im Zeitalter von Facebook und Apps angekommen. Beide Behörden wollen damit ihre Fahndungserfolge erhöhen. Wird dieses Ziel erreicht, werden auch andere Behörden dem Modell folgen. Die Polizei Hannover nutzt seit dem 1. März das soziale Netzwerk Facebook zur Verbreitung von…
SPD-Netzpolitik: Schweres Erbe und neuer Kurs
Nach der Wahlniederlage von 2009 hat die SPD begonnen, sich neu auszurichten - auch in Sachen Netzpolitik aktualisiert die Partei derzeit ihr Programm. Ein "Gesprächskreis" mit Unterstützung der Genossen im Internet soll Impulse liefern. In der neuen Serie "Parteien im Netz" nimmt politik-digital.de in loser…
Koalitionsvertrag NRW: Öffentliches WLAN und Open Data
Stärkung des Datenschutzes und der Medienkompetenz, ein „Breitband-Masterplan“ sowie Open-Government: Die künftige rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen hat sich im Koalitionsvertrag große netzpolitische Baustellen vorgenommen. politik-digital.de hat genau hingeschaut und mit dem Landtagsabgeordneten Matthi…