Online Kampagnen – kein Selbstläufer!

Wer Visionen hat, sollte Kampagne machen - unter diesem Motto stand das SPD Campaign Camp 2015. Was das für die Politik bedeutet und welche Rolle neue Medien in der Kampagnenarbeit einnehmen, diskutierten die Teilnehmer in mehreren Sessions. Dabei fielen viele klare Worte und auch die SPD machte Versprechungen. „Welche Geschichte wollt ihr erzählen?“ US-Strategien in Deutschland Am Samstag den 05. September fand in Berlin das Campaign…

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SPD: Digital leben trotz Vorratsdatenspeicherung?

Seit Ende 2014 betreibt die SPD unter dem Titel “#DigitalLeben” einen innerparteilichen Prozess, mit dem sie sich umfassend zu Fragen der Digitalisierung positionieren will. Dafür wurde ein Diskussionspapier verfasst und Impulse von Repräsentanten digitaler Vorzeige-Projekte eingeholt. Nun startet auf der dazugehörigen…

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Netzpolitik im Hamburger Koalitionsvertrag

Gut zwei Monate liegt die Wahl in Hamburg zurück, jetzt haben sich SPD und Grüne endlich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachdem wir uns vor der Senatswahl bereits die Wahlprogramme der Parteien genauer angesehen haben, werfen wir nun aus netzpolitischer Sicht einen Blick auf den Koalitionsvertrag. „Zusammen…

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Digitale Bürgersprechstunde mit Jens Zimmermann (SPD)

Am Donnerstag, den 10.4. war der SPD-Bundestagsabgeordnete Jens Zimmermann in der Digitalen Bürgersprechstunde. Knappe 40 Minuten lang, beantwortete der gelernte Diplom-Kaufmann unterschiedlichste Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Neben digitalen Themen wie Netzneutralität und Netzausbau, ging es unter anderem um Steuerfragen…

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Digitale Bürgersprechstunde mit Lars Klingbeil (SPD)

Am Mittwoch, den 9.4. war Lars Klingbeil, netzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag bei uns zu Gast. In der Digitalen Bürgersprechstunde beantwortete er in 50 Minuten zahlreiche Ihrer Fragen. So ging es unter anderem um das umstrittene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung, von dem Klingbeil sich klar distanzierte;…

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Digitale Bürgersprechstunde mit Ulrich Kelber (SPD)

Am 6. März war der SPD-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Ulrich Kelber, zu Gast in der Digitalen Bürgersprechstunde. 45 Minuten lang beantwortete er Fragen u. a. zu Verbraucherschutz-Themen wie Einführung von Genmais und der Lebensmittelampel, texas' ed young dem Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) sowie zu seinem Wahlkreis Bonn. Medienpartner…

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Netzpolitischer Einspruch – Gesche Joost

Kann die gemeinsame, positive Vision einer vernetzten Gesellschaft gelingen? Für Gesche Joost ist die gesellschaftspolitische Debatte an einem Scheidepunkt angekommen. Es geht, so zieht die Netzpolitik-Expertin ein Zwischenfazit, nun darum, Grundlagen und Rahmenbedingungen zu definieren, um die positive Entwicklung der…

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Die Ankunft der Netzpolitik im Bundestag – Digitale Presseschau 7/2014

Diese Woche wurde der netzpolitische Diskurs durch die offizielle Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda durch den Deutschen Bundestag einigermaßen dominiert. Die Erwartungen an den neuen Ausschuss sind groß. Unsere Presseschau beinhaltet darüber hinaus einige Themenschwerpunkte, die auch im neuen Ausschuss diskutiert…

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Netzpolitik soll erwachsen werden: Pressekonferenzen zum Ausschuss für Digitale Agenda

Anlässlich der morgigen Einsetzung des Ausschusses für Digitale Agenda fanden heute zwei Pressegespräche der CDU/CSU- und SPD-Fraktion statt. Der neue Ausschuss soll als Schnittstelle zwischen den verschiedenen Ministerien fungieren. Bislang verfolgt die Regierungskoalition eine gemeinsame Agenda zur Digitalisierung. In der…

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Lars Klingbeil zum #AIDA: "Konsequenzen aus NSA-Affäre wichtig für Digitale Agenda"

Der Bundestagsausschuss zur Digitalen Agenda wird in dieser Woche eingesetzt. Netzpolitik als Querschnittsthema lässt die genaue Ausrichtung und Arbeitsweise des Ausschusses jedoch noch im Vagen. MdB Lars Klingbeil wird Obmann der SPD-Abgeordneten im #AIDA. Im Interview zeigt sich Klingbeil optimistisch und fordert die…

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