Unterausschuss "Neue Medien" beschlossen
Der Bundestagsausschuss für „Kultur und Medien“ hat in der heutigen Sitzung (9.2.10) die erneute Einsetzung des Unterausschusses „Neue Medien“ beschlossen. Den Vorsitz wird voraussichtlich die FDP übernehmen. Der Unterausschuss könnte die langfristig ausgerichtete Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft" ergänzen. Der Unterausschuss "Neue Medien" wird sich vor allen mit tagespoltitischen Fragen…
Die Probleme von Malaysias digitaler Elite
Ein bloggender Premier und ein Innenminister, der Blogger verhaftet: Der Journalist Syafique Shuib schreibt über das Potential und die Probleme der internetaffinen Bewohner von Malaysia. Täglich teile ich meine Gedanken mit den Lesern meines Blogs, meinen Facebook-Freunden (von denen ich die meisten noch nie gesehen habe) und…
Europäisches eGovernment in Deutschland
Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist seit Ende Dezember 2009 in allen europäischen Staaten in Kraft getreten. Durch die Richtlinie werden die Mitgliedsstaaten gezwungen, mittels eines "einheitlichen Ansprechpartners" die digitale Zukunft der Verwaltung einzuläuten. Eine Bestandsaufnahme von Patrick Braukmann. Ziel…
Willkommen im Demokratie Club
Eine britische Initiative will neue Wahlhelfer rekrutieren - allerdings nicht für eine Partei oder den Staat, sondern für die Wähler selbst. Anlässlich der kommenden Unterhauswahl in Großbritannien sucht der „Democracy Club“ im ganzen Land nach Freiwilligen, um für mehr Transparenz und unabhängige Informationen im Wahlkampf zu…
Kraftlos in NRW
Als einziger Landtagswahl im Jahr 2010 kommt der Abstimmung in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Bedeutung zu, die sich über den Bundesrat direkt auf die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung auswirken kann. Etwas mehr als drei Monate vor dem Wahlsonntag zeigen sich die Parteien im Internet in guter Verfassung, scheinen aber ein…
Obama: Broadcast Yourself
Präsident Obama hat in der Nacht zum 2. Februar 2010 im Youtube-Interview Fragen beantwortet, die User ihm im Vorfeld online stellen konnten. 11.000 Beiträge mit 667.000 Bewertungen waren es insgesamt. Aber nur eine kleine Auswahl der beliebtesten Fragen schaffte es letztendlich ins Weiße Haus. Das Video-Interview wurde über CitizenTube, den Youtube-Kanal des Weißen Hauses gesendet. 35 Minuten lang stellte sich Obama den Fragen,…
China: Angst fressen Google auf
Wie surft man in menschenrechtsfreien Räumen? Gastautor Andy Yee schreibt in seinem Beitrag über Google, Online-Zensur und Meinungsfreiheit in China. Für Google war der 12. Januar 2010 ein besonderer Tag: Der Internet-Konzern kündigte an, in China künftig eine neue Strategie zu verfolgen. Das könnte bedeuten, dass Google das…
Die neuen Netzpolitiker im Bundestag
Die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ im Bundestag kommt, der Unterausschuss Neue Medien ist auf dem Weg, neue Arbeitsgruppen in den Fraktionen sind gegründet und erste „Schnellboote“ werden auf netzpolitische Gewässer gelassen. Welche Abgeordneten an Bord sind, ist langsam abzusehen. Ein Rundgang durch…
Rogall-Grothe neue Bundes-CIO
Cornelia Rogall-Grothe folgt als IT-Beauftragte des Bundes auf Hans Bernhard Beus, wie das Bundesinnenministerium (BMI) auf Anfrage von politik-digital.de bestätigte. Die Juristin Rogall-Grothe ist seit 1977 im BMI und hat dort die unterschiedlichsten Themen bearbeitet – von Wahlrecht über Migration bis hin zu Datenschutz. Eine…
US-Behörden bekommen Feedback
Ein neues Feedback-Programm soll die Vernetzung der US-Bürger mit ihren Ministerien verbessern. Grundlage für diesen Schritt in Richtung E-Partizipation ist das Transparency and Open Government Memorandum, das US-Präsident Obama an seinem ersten offiziellen Tag im Amt im Januar 2009 aufsetzte. Der Zeitplan ist knapp. Bis zum…