Bremer Parteien präsentieren sich interaktiver als gewöhnlich. Welche Bedeutung das Internet
als Mitmachmedium im Wahlkampf haben kann, haben die Parteien aber noch nicht begriffen, meint Anja Stahmann, Abgeordnete der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft. Ein Gastkommentar.
Am 13. Mai ist in Bremen Landtagswahl. Die heiße
Phase hat längst begonnen. Plakate pflastern die Straßen
und Plätze an der Weser. Eine Veranstaltung jagt die nächste.
Die Parteien bauen ihre Stände auf und informieren die Wähler
mit gedruckten Programmen und Faltblättern.
Auch das gezielte Wählerfischen im Internet nimmt an Fahrt
auf. Im Web tummeln sich die SpitzenkandidatInnen der Parteien mit
ihren Homepages. Interaktiver als sonst präsentieren sich die
Bremer Parteien. Auf Kampagnenseiten können Plakate beguckt,
eCards verschickt und Videos angeschaut und versendet werden.
Man gibt sich deutlich mehr Mühe, das Angebot bleibt aber ausbaufähig.
Der virtuelle Wahlkampf steckt immer noch in den Kinderschuhen.
Es gibt kaum Chats, nicht einmal Spiele oder andere Extras. Dafür
sind Internettagebücher, die Weblogs, langsam aber sicher im
Kommen. Die meisten Parteien nutzen das Internet nur halbherzig.
Ein Grund: in knappen Wahlkampfbudgets ist meist wenig Luft für
aufwändige Netzseiten und deren Pflege, denn gestellte Fragen
müssen beantwortet und gewünschte Informationen auch zügig
zur Verfügung gestellt werden. Gerne greift man daher auf das
Bewährte und Bekannte in Papierform zurück.
Wer nicht weiß, welcher Partei er bei der Bürgerschaftswahl
in Bremen am 13. Mai seine Stimme geben soll, findet auf www.kandidatenwatch.de
eine Orientierungshilfe. Die etwa 291 Bewerberinnen und Bewerber
um insgesamt 83 Mandate (68 in Bremen und 15 in Bremerhaven) werden
auf der Internetseite mit einem Kurzportrait vorgestellt und können
online befragt werden. Das Besondere: Alle Fragen und Antworten
sind öffentlich einsehbar. Das Wahl-Portal ist ein Projekt
von abgeordnetenwatch.de in Kooperation mit der Heinrich-Böll
Stiftung Bremen. Das Portal stößt nicht überall
auf Gegenliebe. SPD und Linke beteiligen sich nicht, da sie die
Teilnahme von den rechtsextremen Parteien wie DVU ablehnen. Das
schmälert unter anderem auch den Erfolg des bisher in Hamburg
und im Bund so erfolgreichen Portals. Beiträge, die Beleidigungen,
Beschimpfungen und menschenverachtende Formulierungen enthalten,
werden laut Betreibern nicht freigeschaltet.
Unterschiedlichste Fragen an die Kandidaten sind im Portal eingegangen
und zum Teil beantwortet. Die Resonanz beim Wähler und den
Kandidaten ist aus meiner Sicht schleppend und kann mehr Schwung
gebrauchen.
Längst geht die Mehrheit der Deutschen regelmäßig
online. Für Jugendliche ist das Internet das wichtigste Informationsmedium.
Parteien scheinen noch nicht wirklich zu verstehen, welche Bedeutung
das Internet tatsächlich hat oder haben kann – und dass das
Netz ein Mitmachmedium sein kann und keine Einbahnstraße sein
muss.
Die Möglichkeiten des Internets sind beim Wählerfischen
längst nicht ausgeschöpft. Aber auch dem realen Wahlkampf
in Bremen fehlt derzeit der Pfiff, da die seit 12 Jahren regierende
große Koalition wenig bis gar nicht die Auseinandersetzung
miteinander sucht – noch nicht einmal im Netz.
Anja Stahmann ist Stellvertretende Fraktionsvorsitzende
der Grünen in der Bremischen Bürgerschaft und bildungspolitische
Sprecherin der Grünen. Neben der Bildungspolitik gehört
auch Medienpolitik zu ihren Schwerpunkten. Im Internet ist sie mit
einem eigenen Weblog vertreten: www.anja.stahmann.de.