Björn Böhning: “Netzpolitik hat für Berlin eine besondere Bedeutung”

Am Mittwoch wurde die rot-schwarze Koalitionsvereinbarung für Berlin veröffentlicht. Der Coup: Ein eigenes Netzpolitik-Ressort wurde verabredet. politik-digital.de hat dazu SPD-Netzpolitiker und - Bundesvorstand Björn Böhning befragt. Die Netzöffentlichkeit jubelt über das Kapitel „Fortschrittliche Netzpolitik“, das ein eigenes Ressort, mehr Open-Data und die Sicherung der Netzneutralität verspricht. Dennoch bleiben viele Punkte in der…

Mehr...

Grüne punkten online

Am 18. September ist es soweit, die Berliner dürfen ihre Stimme zur Wahl des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung abgeben. politik-digital.de hat sich den Online-Wahlkampf der Parteien genauer angeschaut. Mit deutlichem Vorsprung gewinnen die Grünen den von politik-digital.de durchgeführten…

Mehr lesen...

CDU

Wie gut schneidet die Berliner CDU in den Kategorien Nutzerfreundlichkeit und Design, Service sowie Soziale Medien und Beteiligungsmöglichkeiten im Online-Wahlkampf 2011 ab? Screenshot der Seite www.cduberlin.de Die Berliner CDU, mit dem Spitzenkandidaten Frank Henkel, erreicht in unserem Online-Wahlkampf-Test einen Platz…

Mehr lesen...

Online-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern: Mehr Pflicht als Kür

Knapp zwei Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern läuft der Wahlkampf auf Hochtouren. Der Online-Wahlkampf hingegen spielt bislang kaum eine Rolle. politik-digital.de wirft einen Blick auf den Internet-Auftritt der Parteien im nordöstlichsten Bundesland. Mecklenburg-Vorpommern gilt nicht eben als Heimat der…

Mehr lesen...

“Lichtenberg ist nicht Amerika”

Am gestrigen Montag fand in Berlin der 18. Social Media Club statt, diesmal zum Thema „Internet im Landtagswahlkampf Berlin 2011“. Juliane Witt (Die Linke), Stefan Gelbhaar (Bündnis 90/Die Grünen), Yannick Haan (SPD) und Thomas Heilmann (CDU) diskutierten über die Rolle, die soziale Netzwerke im Wahlkampf spielen. Eröffnet…

Mehr lesen...

abgeordnetenwatch.de vergibt Zeugnisse

Zum zweiten Mal nach der Bundestagswahl 2009 vergibt abgeordnetenwatch.de Zeugnisse an die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Der Schnitt fällt im Vergleich zum Vorjahr besser aus. Aber es gibt immer noch 64 Mal „ungenügend“.  Man sollte meinen, dass es für Bundestagsabgeordnete keine große Schwierigkeit sein sollte, innerhalb von zwei Jahren im Schnitt 23 Fragen von Bürgern zu beantworten, die auf abgeordnetenwatch.de…

Mehr...

Peter Tauber: „Netzsperren widersprechen dem Wesensmerkmal des Internet“

Am Montag führten wir ein Gespräch mit Dr. Peter Tauber (CDU) über die Arbeit der Internet-Enquete im Deutschen Bundestag und die Netzpolitik seiner Partei. Er begeistert sich für die unmittelbaren Möglichkeiten der Kommunikation und Partizipation im Netz und hält sie für revolutionär. Der 36-jährige Peter Tauber gehört seit…

Mehr lesen...

Grundrechte in Gefahr?

In der Regierungskoalition herrscht weiter Uneinigkeit beim Thema Vorratsdatenspeicherung. Eine schnelle Einigung scheint trotz leichten Einlenkens von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nicht in Sicht. Nun schaltet sich die EU-Kommission ein und verlangt eine Stellungnahme des Ministeriums zum Sachverhalt. In…

Mehr lesen...

Koalitionskrach um Vorratsdatenspeicherung?

Der Konflikt zwischen den Koalitionspartnern auf Bundesebene schwelt auf dem Feld der Innen- und Rechtspolitik schon seit längerem. Nun hat, folgt man aktuellen Presseberichten, die Bundesministerin der Justiz (FDP) einen Gesetzentwurf zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Ein weiteres Mal droht ein Konflikt…

Mehr lesen...

Ronald Reagan in Berlin

Heute startete die CDU-Bundesgeschäftsstelle eine Unterstützergruppe im Online-Netzwerk Facebook. Anlässlich von Reagans 100. Geburtstag hatten sich mehrere Unionspolitiker für eine öffentlich sichtbare Würdigung des früheren US-Präsidenten in der deutschen Hauptstadt eingesetzt. Darunter Berlins CDU-Spitzenkandidat Frank…

Mehr lesen...