#AIDA: Netzpolitik-Ausschuss kommt
#AIDA folgt auf #UADA. Er kommt also doch, der Netzpolitik-Ausschuss. Nachdem Erik Meyer Ende 2013 die Online-Diskussionen von den Koalitionsverhandlungen bis zum Vertrag für uns dokumentiert hat, setzen wir nun unser Storify fort. Im Blick haben wir dafür relevante netzpolitischer Akteure und nehmen alles auf, was uns interessant erscheint, in Form eines unregelmäßig aktualisierten Live-Blogs. [View the story "#AIDA: Der…
10. Berliner Hinterhofgespräch: "Zurück in die Zukunft – Netzpolitischer Jahresrückblick 2013"
Es ist schon wieder Dezember, und ein turbulentes (netz-) politisches Jahr neigt sich langsam seinem Ende entgegen. Bevor wir alle in die verdiente Weihnachtslethargie verfallen, wurden am Dienstag Abend noch einmal die zentralen Fragen des nahezu alles überschattenden #NSA-Skandals geklärt. Und obwohl es in diesem Jahr…
Die Kernpunkte des Koalitionsvertrags zur Netzpolitik
Noch nie war so viel Netzpolitik in einer Koalitionsvereinbarung enthalten. Doch welche Positionen haben sich in den Verhandlungen durchgesetzt? Wie groß war der Einfluss der verschiedenen Stakeholder? Welche Forderungen aus den Wahlprogrammen finden sich im Vertrag wieder? Und was bleibt zu tun? Unsere Gastautorin hat einen…
9. Berliner Hinterhofgespräch: "Wunschliste an die neue Regierung – Welche Netzpolitik brauchen wir?"
Mit dem Ende der Koalitionsverhandlungen, sind auch in puncto Netzpolitik einige Entscheidungen gefallen. Vor dem Hintergrund des neuen Koalitionsvertrages sprachen wir in unserer Hangout-Reihe "Berliner Hinterhofgespräche", die wir gemeinsam mit den Netzpiloten organisieren, mit netzpolitischen ExpertInnen über die Frage:…
Aus #UADA wird #AIDA: Unser Storify verabschiedet sich bis 2014
Auch wenn es uns vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse schwer fällt, werden wir unsere Dokumentation zu den Feiertagen beenden und über eine Fortführung unter neuem Titel im nächsten Jahr nachdenken. Die Online-Diskussion relevanter netzpolitischer Akteure von den Koalitionsverhandlungen bis zur Fixierung der Ergebnisse…
Anfang oder Ende der Netzpolitik? – Interview mit Jan Mönikes
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD haben begonnen. Doch welche Rolle nehmen netzpolitische Themen ein? Während des Wahlkampfs schienen sie trotz Überwachungsaffären in der Versenkung verschwunden zu sein. Im Interview wagt Netzpolitik-Experte Jan Mönikes (SPD) eine Einschätzung der Rolle von Netzpolitik(ern) in den laufenden Koalitionsverhandlungen. Ein halbes Jahr ist es her, dass die Enquete-Kommission Internet und…
Auf Nimmerwiedersehen Netzneutralität!
Vertreter der Telekommunikationsbranche forderten in der vergangenen Woche in Brüssel das „Internet of Choices“, um den milliardenteuren Breitbandausbau, eines der Ziele der Digitalen Agenda für Europa, zu finanzieren. Bedeutet dies das Ende der Netzneutralität? Am 13. Juli trafen sich die Manager führender Telekommunikations-…
Hartz IV Empfänger bleiben analog
Laut dem Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen muss der Staat Hartz IV-Empfängern keinen Computer finanzieren. Begründung: Für die Grundversorgung mit Informationen sei ein PC nicht notwendig. Gerade für Arbeitssuchende aber bedeutet dies ein weiteres Hindernis für den (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt. Urteil zur…