Datenschutz quo vadis? Die Reise durch Europa geht weiter

Daten sind das Öl des 21. Jahrhundert. Genau wie einst das Öl, werden sie unser Leben komplett verändern. Darum möchte die Europäische Union allen Bürgern die gleichen digitale Bürgerrechte im Netz ermöglichen, doch der Weg dahin ist noch lang. Jan Philipp Albrecht zog in Berlin Bilanz und unsere Artikelreihe zum Datenschutz in Europa geht in die zweite Runde. Eine große Aufgabe „Das schaffen wir nie“, stöhnte der grüne…

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EU: Datenschutz als Chance für Innovationen

Seit Jahren bemüht sich die EU, eine zeitgemäße Datenschutz-Grundverordnung zu verabschieden. Noch dieses Jahr sollen die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen - was muss die Reform beinhalten, was bedeutet das für Europa und wo steht die USA? Am 16. September nahmen die drei Parteien, EU-Kommission, EU-Parlament und EU-Rat…

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Frankreich beschließt die Totalüberwachung

Der französische Bürger wird zum Staatsfeind Nr.1. Mit dem gerade verabschiedeten Überwachungsgesetz räumt die französische Regierung den Geheimdiensten und Terrorabwehreinheiten der Polizei so weitreichende Befugnisse zur Überwachung aller Bürger ein, dass man sich fragt, wer wem stärker misstraut: der Bürger dem Staat oder…

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IT-Gipfel 2015 – Echte Impulse fehlen

Der seit 2006 jährlich stattfindende nationale IT-Gipfel hat das Ziel, Deutschland als IT-Standort zu stärken. Für den diesjährigen Gipfel im November hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nun ein Impulspapier vorgestellt, das enttäuscht. Der SPD-Minister und Vizekanzler sieht den digitalen Wandel als eine „der…

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18. Berliner Hinterhofgespräch: “Netzneutralität – ein amerikanischer Traum oder bald europäische Realität?”

Seitdem die europäischen Minister im EU-Rat Anfang März den Beschluss zur Netzneutralität verwässert haben, steht die europaweite gesetzliche Festschreibung von neutraler Datenübertragung wieder auf der Kippe. Anders als ursprünglich geplant, werden Überholspuren und Netzsperren nun wahrscheinlicher. In unserem 18. Berliner…

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Netzpolitischer Einspruch: eco-Barometer Netzpolitik

Am 20. August 2014 stellte die Bundesregierung ihre Digitale Agenda 2014 – 2017 vor. eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e. V. nimmt das erste Halbjahr der Digitalen Agenda zum Anlass für eine Bilanz im Hinblick auf bereits erfüllte und noch offene Aufgaben, die die Bundesregierung in insgesamt sieben Handlungsfeldern selbst definiert hat. Im Fokus des eco Barometers Netzpolitik stehen dabei die Arbeitsbereiche, die für die…

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Das gute böse Internet – Digitale Presseschau 17/2014

Zeynep Tufekci geht der Frage nach, ob das Internet gut oder schlecht sei – die Antwort ist die gleiche wie bei den meisten Menschen auch: Beides stimmt! Bei der Frage, welche gesellschaftliche Bedeutung die Technik nach der „Stunde Null“ hat, kommen wir jedoch weder mit moralischen „Gut-Böse“-Diskussionen weiter, noch mit…

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Irgendwas mit Europa – Digitale Presseschau 15/2014

So oft die Europäische Union auch abgekanzelt wird – in den letzten beiden Wochen fanden einige Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen der EU statt, die aus netzpolitischer Sicht erfreulich sind: Das Europäische Parlament entschied für die Netzneutralität, der EuGH kippte die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung.…

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Ist Europa demokratisch genug? BpB-Expertenchat vor Europawahl

In Folge der ökonomischen Krisen in Europa stellt sich für viele die Frage, wer in Europa eigentlich regiert. Hat sich die Europäische Union zu einer Expertokratie entwickelt? Bei vielen Bürgerinnen und Bürgern ist der Eindruck enstanden, dass sie kaum Einfluss auf Entscheidungen der EU nehmen können. Der Expertenchat „Ist…

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Weißrussland: Opposition und Zensur in einer Diktatur

Weißrussland gilt als letzte Diktatur Europas. Eine mögliche Öffnung in Richtung Europa liegt in weiter Ferne, und auch um die Meinungsfreiheit im Internet ist es in der ehemaligen Sowjetrepublik schlecht bestellt. Seit einer Gesetzesänderung im Januar 2012 haben viele Regimekritiker sich aus dem Netz zurückgezogen. Ein…

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