Non-Papers Kapriolen
Dr. Fred Breinersdorfer ist Vorsitzender des deutschen Schriftstellerverbandes. Er fordert eine verbindliche Vereinbarung gemeinsamer Vergütungsregelungen und Vertragsstandards zwischen Verbänden und Verwertern. Es gibt in Ministerien Planungen und Konzepte, die sind dermaßen diskret, dass sie sogar das Papier scheuen, auf dem sie geschrieben sind. Man spricht deswegen von Non-papers. Diese geisterhaft-vertraulichen ministeriellen…
Zum Urhebervertragsrecht – Wo wir stehen und wo wir aufeinander zugehen könnten
Dr. Elmar Hucko ist Ministerialdirektor am Bundesjustizministerium und seit 1970 Leiter der Abteilung für Handels- und Wirtschaftsrecht. Die Bundesrepublik Deutschland lebt in ganz besonderem Maße von ihren Kreativen. Diese sollten deshalb angemessen honoriert werden. Das ist heute in vielen Bereichen durchaus schon der Fall.…
Die Debatte um das Urhebervertragsrecht
Die Reform des Urhebervertragsrechts schlägt hohe Wellen. Sogar mit halbseitigen Zeitungsannoncen, beispielsweise von Dieter Hundt (Präsident des BDA), wird gegen die Reform von Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin pr otestiert. Viele namhafte Verbände und…
Nach dem Spiel ist vor dem Spiel
Weiterführende Links: Der Kraftakt hat sich gelohnt: Der Alternativvorschlag der Filmwirtschaft soll in wesentlichen Punkten im neuen Urhebervertragsrecht umgesetzt werden. Ein Jahr lang hatte die Deutsche Filmwirtschaft massiv protestiert, zuerst gegen einen schockierenden Professorenentwurf, dann gegen einen enttäuschenden…
Green Card – Die Eckpfeiler
Die Eckpfeiler der Green-Card-Initiative für ausländische Computerexperten stehen. Heiß debattiert und vielfach kritisiert, soll die Verordnung nach den Plänen der Bundesregierung spätestens zum 1. August dieses Jahres in Kraft treten. Die Wirtschaft meldet allerdings schon Änderungswünsche an. Auch wenn die…
Bundestag modernisiert Datenschutzrecht
Das Parlament hat am 6. April die Novelle des Bundesdatenschutzgesetzes einstimmig verabschiedet. Wesentliche Neuerungen sind die Einführung eines freiwilligen Datenschutzaudits für Unternehmen und die Regelung der Videoüberwachung durch private Stellen. Mit der einstimmigen Verabschiedung der Novelle zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat der Bundestag einen maßgeblichen Schritt zur Umsetzung der EU-Datenschutzrichtlinie von 1995…
Ein Cyberwaffenrennen ist im Gang
Interview mit Andrew Rathmell
Dr. Andrew Rathmell ist Geschäftsführer des International Centre for Security Analysis (ICSA) und Senior-Dozent am Department of War Studies, King’s College…
Auch wenn wenig sicher ist: Über Datenschutz wird geredet
Zwischenbilanzen sind oft etwas zwiespältig, und häufig verraten sie nicht viel. Die erste Zwischenbilanz rot-grüner IT-Politik, die auf einer Tagung am vergangenen Wochenende in Berlin gezogen wurde, macht da keine Ausnahme. Das etwas dünne Fazit der zweitägigen Veranstaltung an der Technischen Universität Berlin, die neben…
Kommt das Recht ins Rollen?
Das Urheberrecht muss digital überholt werden. Ob dabei die Freiheit im Netz verloren geht und der Primat der Wirtschaft siegt, wird heftig diskutiert. Im August diesen Jahres haben kompetente Wissenschaftler, darunter Dr. h.c. mult. Schricker, Direktor des Max-Planck Instituts für internationales Urheberrecht und Dr. Martin…
Die Digitale Signatur – Teil 1
Das Thema eGovernment kann nicht ohne einen Blick auf die Entwicklung und die Möglichkeiten der digitalen Signatur auskommen. Nachdem eine erste Gesetzesverabschiedung zur Digitalen Signatur 1997 die Deutschen zunächst auf die verwaltungstechnische Überholspur katapultierte, blieb die Anerkennung der Rechtsverbindlichkeit…