Netzpolitik im Hamburger Koalitionsvertrag

Gut zwei Monate liegt die Wahl in Hamburg zurück, jetzt haben sich SPD und Grüne endlich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachdem wir uns vor der Senatswahl bereits die Wahlprogramme der Parteien genauer angesehen haben, werfen wir nun aus netzpolitischer Sicht einen Blick auf den Koalitionsvertrag. „Zusammen schaffen wir das moderne Hamburg“. Ein bisschen sperrig kommt er daher, der Titel des Koalitionsvertrags…

Mehr...

Europawahlkampf 2.0 – Das Projekt Green Primary

Die seit Jahrzehnten dramatisch sinkende Wahlbeteiligung bei den Europawahlen bereitet nicht nur den Europäischen Grünen Sorge. Mit ihrem Projekt „Green Primary“ geht die Partei in die Offensive und versucht, das europäische Wahlvolk zu mobilisieren. In einer Online-Abstimmung sollen alle EU-Bürger, die sich den grünen Zielen…

Mehr lesen...

Beliebt und beliebig: Transparenz im Parteiprogramm

Transparenz ist in diesem Wahlkampf eines der am meisten verwendeten politischen Modewörter und wird, quer durch fast alle Parteien und Medien, mal stärker und mal schwächer eingefordert. Dennoch weisen Kurswechsel, wie der von Steinbrück, auf eine Unsicherheit hin – wie ist dieser politische Kampfbegriff eigentlich definiert?…

Mehr lesen...

Experiment #greenprimary: Europa-Grüne lassen online über Spitzenduo abstimmen

Im Vorfeld der Europawahl 2014 lässt die Europäische Grüne Partei online über ihre Spitzenkandidaten abstimmen. Dabei haben interessierte Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, im Internet eine Vorauswahl des Spitzenpersonals zu treffen. Der Parteichef der Europäischen Grünen Partei, Reinhard Bütikofer, spricht von einer „noch…

Mehr lesen...

Austrian Web Campaigning

Durch die vorgezogenen Neuwahlen hatten die Kampagnenmacher wenig Zeit zur Strategieentwicklung. Welches Medium eignet sich in solch einer besonderen Situation am besten? Das Internet, dass für seine Schnelligkeit bekannt ist? Der folgende Artikel berichtet über die Aktivitäten der Parteien im Netz. Nach dem Scheitern der…

Mehr lesen...

Cyberpeace statt Cyberwar

Am 21. Juni 2001 stellten die medienpolitische Sprecherin der Grünen, Grietje Bettin, und Winfried Nachtwei, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, die Position der Grünen zum Thema Cyberwar vor. Ebenfalls vor Ort war Ralf Bendrath von der Forschungsgruppe Informationsgesellschaft und Sicherheitspolitik. Diese richtet Ende Juni mit der Böllstiftung eine Tagung zu…

Mehr...

Keine Testwahl im Netz

Testwahlcharakter der Landatagswahlen in Sachsen-Anhalt findet im Netz keinen Widerhall Nur wenige Tage vor der vierten Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist deren Ausgang noch völlig offen. Am 11. April wurden die Ergebnisse der dritten Umfrage vom Meinungsforschungsinstitut dimap bekannt gegeben…

Mehr lesen...

Ise Thomas, wie sie singt und lacht

Sechs Prozent der Stimmen prognostizieren Meinungsforscher den Grünen in Rheinland-Pfalz. Die F.D.P. liegt weiter mit zwei Prozentpunkten Vorsprung vor der Ökopartei - und versperrt so den Weg auf die Regierungsbank. Die Marschroute ist daher klar: Im Netz geht die Sonnenblumen-Partei in die Offensive. Als Pendant zu ihrer…

Mehr lesen...

Schluss mit lustig

Nur noch wenige Tage bis zu den Wahlen in Berlin. Nach den Terroranschlägen vom 11. September hat der Wahlkampf ruhigere und sachlichere Töne angenommen, und das gilt auch für den Endspurt vor den Wahlen. Ein letzter Blick auf die Internetseiten der Konkurrenten um den Sessel des Bürgermeisters zeigt, dass es sich im Netz…

Mehr lesen...

Gutenbergs Erben?

Der Internet-Wahlkampf in Rheinland-Pfalz eine erste Bestandsaufnahme zwei Monate vor der Wahl Rheinland-Pfalz hat die Wahl - zwischen dem Titelverteidiger Kurt Beck, SPD, und seinem Herausforderer Christoph Böhr, CDU. Einer der beiden residiert in den nächsten fünf Jahren als Ministerpräsident in Mainz, und wie es sich für…

Mehr lesen...