Meinungs- und Internetfreiheit weltweit: immer öfter gesperrt
Der neue UNESCO-Bericht zur Meinungsfreiheit in der Welt zieht für das Jahr 2017 ein desaströses Fazit: Das Internet wird immer öfter von Staaten abgeschaltet. Aber auch die sozialen Netzwerke werden weltweit immer öfter Ziel von Blockaden. Doch welche Rolle spielen diese selbst dabei? Ein Einblick. Anfang November stellte die UNESCO ihren Bericht "Weltweite Trends – Meinungsfreiheit und Medienentwicklung" vor. Die Erkenntnis: Im…
Zensur und Reaktionismus
Im Schatten der „Ehe für Alle“ hat die Bundesregierung das Netzwerkdurchsetzungsgesetz beschlossen. Social Media Plattformen sollen in die Pflicht genommen werden, diskriminierende Inhalte und Falschinformationen zu löschen. Kritiker befürchten eine unkontrollierte Zensur der Meinungsfreiheit. Welche Auswirkungen haben soziale…
Warum Hetze im Netz nichts mit Redefreiheit zu tun hat
"Ich bin dafür, dass wir die Gaskammern wieder öffnen und die ganze Brut da reinstecken." Solche und ähnliche Posts werden aufgrund menschenverachtender Inhalte aus dem Netz gelöscht und bestraft. Hier endet das Recht auf freie Meinungsäußerung. Doch es gibt auch andere, vom Inhalt unabhängige Gründe, Beiträge in den sozialen…
Meinungsfreiheit und Social-Media
In sozialen Netzwerken kursieren immer mehr Fake-News. Da ein Großteil der deutschen Bevölkerung jedoch Facebook, Twitter & Co. als Informationsquelle benutzen, wird verlässliche Meinungsbildung zunehmend schwierig. Verschiedene Politiker wollen daher gegen unseriöse Nachrichten im Netz vorgehen. Doch wie vertragen sich…
Crowdsourcing: Digitaler Aktivismus gegen Korruption und Gewalt
Über Crowdsourcing können weltweit Daten und Ideen gesammelt und geteilt werden. Viele digitale Initiativen beweisen, wie diese Synergien zu mehr Meinungs- und Informationsfreiheit führen. Die Open-Source-Software „Ushahidi“ wurde bereits in 90.000 Projekten eingesetzt und zeigt anhand von vielen Beispielen, wie sich normale…
Mit Verschlüsselung gegen Zensur am Beispiel der russischen Wikipedia
Der aktuelle Fall der russischen Wikipedia zeigt, warum Verschlüsselung und Anonymisierung unter anderem auch wichtige Werkzeuge für die Meinungsfreiheit sind. Russland plante vergangene Woche die Sperrung von mit Drogen in Verbindung stehenden Wikipedia-Seiten. Dies wurde von der bei der Wikipedia eingesetzten https-Verschlüsselung jedoch unterbunden – die Autoritäten hätten lediglich die Option gehabt, die gesamte Wikipedia zu…
Welttag gegen Internetzensur: Gesperrte Webseite, öffne dich!
Vietnam, China oder Russland. Diese Länder haben eines gemein: Sie zensieren die Berichterstattung in ihrem Staatsgebiet und schränken den Informationszugang ihrer BürgerInnen ein. Zum siebten Mal in Folge rufen Reporter ohne Grenzen deshalb zum Welttag gegen Internetzensur auf. Doch dieses Mal prangern die AktivistInnen für…
Datenschutz und Meinungsfreiheit – zwei unvereinbare Gegensätze?
Am 9. und 10. Oktober setzt der Rat der Europäischen Innen- und Justizminister seine schwierigen Verhandlungen über die EU-Datenschutzreform fort. Auf der Suche nach Anregungen zum Thema Datenschutz diskutierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière deshalb vergangene Woche mit Experten über das „Google-Urteil“ und andere…
Junckers digitales Projekt und seine Internet-Kommissare
Am Mittwoch präsentierte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Idee der zukünftigen Europäischen Kommission. Neben Unmut und Verwunderung über Personalia und seine Pläne zur Neustrukturierung werfen die Entscheidungen des Luxemburgers auch Fragen hinsichtlich der europäischen Digitalpolitik auf. Dass er…
Jan Malinowski (Europarat): "Kontrolle über die Wahrung der Menschenrechte im Internet ist unvermeidlich"
Welche Rolle spielen die Menschenrechte in der Internet Governance? Wie kann ihre Einhaltung im Internet sichergestellt werden? Und welche Aufgabe hat der Europarat dabei? Auf dem diesjährigen EuroDIG beantwortete Jan Malinowski, beim Europarat zuständig für die Informationsgesellschaft, diese und weitere Fragen rund um das…