Digitaler Salon Spezial: Lost in Neuland?

Das Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft veranstaltet am 26. Juli 2017 um 19 Uhr ein Digitaler Salon Spezial: Lost in Neuland? in Berlin. Digitalpolitische Wahlversprechen der Bundestagswahl 2017 und die Aussichten für die kommenden Jahre werden analysiert und diskutiert. Zur Webseite der Veranstaltung und Anmeldung geht es hier.

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Netzpolitischer Check zur Europawahl: Positionen der Parteienverbände

Nimmt man den Wahl-O-Mat zur Europawahl als Grundlage, kann man den Eindruck erhalten, Netzpolitik spiele keine Rolle in diesem Wahlkampf. Die 38 Thesen zielen größtenteils auf allgemeine Themen der europäischen Integration. Großzügig ließe sich die Frage, ob ein EU-Mitgliedsstaat Edward Snowden Asyl gewähren soll, als…

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Beliebt und beliebig: Transparenz im Parteiprogramm

Transparenz ist in diesem Wahlkampf eines der am meisten verwendeten politischen Modewörter und wird, quer durch fast alle Parteien und Medien, mal stärker und mal schwächer eingefordert. Dennoch weisen Kurswechsel, wie der von Steinbrück, auf eine Unsicherheit hin – wie ist dieser politische Kampfbegriff eigentlich definiert?…

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Netzpolitik-Check: Was wollen die Parteien?

Wir chatten mit Freunden in aller Welt, kaufen online ein und finden auf beinahe alle Fragen eine Antwort. „Ohne Internet geht es nicht mehr“, das würden sicher die allermeisten Bundesbürger unterschreiben. Laut (N)Onliner-Atlas 2013 sind 76,5 Prozent der Deutschen online, wir leben in einer digitalen Gesellschaft. Aber wie…

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"Genau lesen und Standpunkt wählen"

Leistungsschutzrecht abschaffen; Breitbandausbau vorantreiben; Urheber stärken; Netzneutralität gewährleisten; Datenschutz verbessern. Die Parteien haben eine Menge netzpolitischer Forderungen zur Bundestagswahl, denen man auf den ersten Blick zustimmen würde. Doch wo sind die Unterschiede? Wem sollte ich nun aus…

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Piratenpartei: Absolute Freiheit und Sicherheit im Netz

Während für die etablierten Parteien das Internet im Wahlprogramm nur ein Punkt von vielen ist, findet sich bei der Piratenpartei kaum ein anderes Thema als das Web. Aus diesem Grunde werfen wir auch auf  diese relativ neue und kleine Partei einen Blick. Am 5. Juli beschloss die Piratenpartei ihr öffentlich erarbeitetes Wahlprogramm. In einem Wikipedia-Ableger konnte jeder eigene Vorschläge einbringen und über das Programm…

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Union gegen Netzkriminelle

Das Thema Internet nimmt wenig Raum ein im gemeinsamen Wahlprogramm der Unionsparteien. In der Auseinandersetzung mit den Neuen Medien stellen CDU und CSU vor allem Risiken des Netzes und deren Abwehr heraus.   Internetkriminalität im Fokus Die CDU/CSU setzt in ihrer Netzpolitik stark auf innere Sicherheit und eine…

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FDP: Filter und Urheberrechtsschutz

Konsequent gegen Urheberrechtsverletzung, Filtern statt Sperren und führende Internetkompetenz. Das sind die Forderungen die sich die FDP in ihr Wahlprogramm geschrieben hat. Kein urheberrechtsfreier Raum Die Liberalen beschreiben eine Gefahr für das Urheberrecht im Internet und wollen konsequent gegen Urheberrechtsverletzer…

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Die Linke: Das Netz braucht den Staat

Die Linke fordert in ihrem Wahlprogramm mehr staatliche Einmischung und Regulierung im Web. Das Internet müsse jedem zur Verfügung stehen und die Arbeitsbedingungen annehmbar sein. Mit Nelson Muntz, einem Charakter aus der TV-Serie Die Simpsons, leitet die Linke ihren Internet-Teil im Wahlprogramm ein: “Hehe, dein Medium liegt…

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