Die SPD in Schleswig-Holstein setzt bei der Kandidatensuche für die vorgezogene Neuwahl auf das Vorwahlprinzip – unter Einbeziehung von Live-Stream & Twitter. Ein innovativer Dialog mit Parteimitgliedern und potentiellen Wählern oder lediglich eine technische Spielerei? politik-digital.de fragte nach.
Politische Partizipation in dünnbesiedelten ländlichen Regionen kann häufig eine Herausforderung für Kandidaten und Parteien als auch deren potentielle Wähler sein. Diese stehen vor langen Anfahrtswegen in entlegene Dorfgasthöfe. Veranstaltungen, die in vielen Fällen nur zu geringer Resonanz führen. Dies weiß auch der SPD-Landesverband in Kiel. Daher warben in allen Landkreisen und kreisfreien Städten Schleswig-Holsteins seit November 2010 insgesamt vier Bewerber für sich und ihre Positionen in Vorstellungsrunden.
Das Ziel: Die Wahl zum SPD-Spitzenkandidaten für den Kieler Landtag. An den Vorstellungsrunden nahmen laut Parteiangaben nicht nur etwa 5.000 Besucher vor Ort teil. Auch Internet-Nutzer konnten per Livestream und Twitter-Feed dabei sein. Den Nutzern des Streams war es möglich, über das Facebook-Profil der schleswig-holsteinischen SPD die Positionen der einzelnen Kandidaten live zu kommentieren und sich mit anderen Nutzern über deren Eindrücke auszutauschen. Diese Option wurde jedoch kaum genutzt. Insgesamt verzeichnete das Stream-Portal bis jetzt 3.538 Views. Der Verlauf der insgesamt 16 Vorstellungsrunden war zusätzlich über den Twitter-Feed der Landespartei zu verfolgen.
"Web 2.0 bietet viele Möglichkeiten, Interessierten einen Einblick in die Arbeit der SPD und ihrer Protagonisten zu geben und mit ihnen in Kontakt zu kommen. Klassische Veranstaltungen haben für die Menschen heute viele Hürden. Das fängt mit einer veränderten Arbeitswelt an", meint Steffen Voss, Online-Referent der Kieler Parteizentrale, gegenüber politik-digital.de.
Die politische Partizipation via Internet wird auch in Zukunft nur ein Weg unter vielen für die schleswig-holsteinische SPD bleiben, denn "man darf den Menschen keine Einflussmöglichkeiten mit ‘Gefällt mir’-Buttons vorgaukeln, die es nicht geben kann", so Voss. Trotz aller technischen Innovationen: Der Mitgliederentscheid, zu dem die knapp 20.000 Genossen aktuell aufgerufen sind, wird ganz klassisch per Briefwahl durchgeführt und die Stimmzettel per Hand ausgezählt.
"Dass die Abstimmung bei uns per Brief passiert, hat nichts damit zu tun, dass wir nicht online wählen wollen. Es gibt nur kein technisches Verfahren, das eine rechtssichere Abstimmung ermöglicht, die dann auch noch eine geheime Wahl ist." Das endgültige Ergebnis soll dann spätestens im März feststehen.
Die vorzeitige Neuwahl im nördlichsten Bundesland war nötig geworden, nachdem das Landesverfassungsgericht im August vergangenen Jahres das geltende Wahlrecht in Teilen für verfassungswidrig erklärt und Neuwahlen angeordnet hatte.