Offline-Herbst bedroht Parteien-Webseiten, Merkel kritisiert Google Books, Finnland erarbeitet Gesetz für Breitband-Garantie: Diese und mehr Infos aus der Netzwelt in der Linkliste. 

 

Nach der Wahl ist vor dem Offline-Herbst

Die Webseiten der deutschen Parteien liegen nach der Bundestagswahl größtenteils still und versprühen nichts mehr von dem Mitmach-Charme, mit dem man noch vor wenigen Wochen eifrig um die Wählerstimmen buhlte. Dabei wären „die derzeitigen Koalitionsverhandlungen ein ideales Testfeld", zitiert sueddeutsche.de den Politikwissenschaftler Christoph Bieber.

Wenige Nutzer wollen für Onlinemedien zahlen

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für den Branchenverband BITKOM sind nur 16 Prozent der 1000 befragten deutschen Internetnutzer bereit, für journalistische Beiträge im Netz zu zahlen. Zwischen zehn Cent und einem Euro würden sie pro Beitrag investieren. Eine schwache Bilanz, die die Medien weiterhin zur Werbung als Finanzierungsquelle drängt, wie futurezone berichtet.

Grünes Licht für Digitale Dividende

Der Beirat der Bundesnetzagentur hat der Digitalen Dividende nun den Weg geebnet. Bald sollen neue Mobilfunkfrequenzen zugunsten schnellerer Internetverbindungen in ländlichen Regionen versteigert werden. Von Seiten der EU-Kommission hagelte es Kritik bezüglich der vorgesehenen Auktionsregeln, berichtet Spiegel online.

Beispiele für gute Mitmach-Politik

Partizipationsprojekte in den USA, Großbritannien oder auch den Niederlanden zeigen, wie politische Transparenz funktionieren kann. US-Bürger sollen über recovery.gov und stimuluswatch.org nachvollziehen können, wo die Gelder des Konjunkturpaketes hinfließen, auch Großbritannien integriere die Briten mit der Initiative showusabetterway.co.uk. Deutschland schaffe es immerhin zu einer brandenburgischen Meckerecke.

Merkel kritisiert Google-Books

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kritisiert in einem aktuellen Podcast anlässlich der Frankfurter Buchmesse die Urheberrechtsverletzungen des Konzerns Google, die durch das Projekt google.books zustande kommen sollen. Sie wolle sich künftig auch international für Urheberrecht stark machen. Google wehrt sich gegen die Vorwürfe.


„Politik für das Internet erfinden"

Innen- und Rechtspolitik werde die größte Herausforderung der neuen Regierungskoalition was politische Innovationen betrifft, so zeit.de. Thematisch solle man sich den Inhalten der Piratenpartei nicht verschließen. „Nationale Akteure" müssten her, die sich den Folgen und Problemen der technologischen Revolution, Datenschutz, Urheberrecht & Co. annehmen – eine Chance für Schwarz-Gelb.

Finnland: Breitbandgarantie per Gesetz

Die Schweiz ging bereits 2008 mit guten Beispiel voran: Sie garantierte ihren Bürgern das Recht auf einen Breitbandzugang. Nun zieht Finnland nach und will bis 2010 eine neue gesetzliche Regelung auf den Weg bringen, die allen Finnen einen Zugang mit mindestens einem Megabit Übertragungsrate garantiert.