Uploadfilter: eine neue Chance für das Internet?

In zwei Wochen stimmt das EU-Parlament über die intensiv diskutierte Reform des Urheberrechts ab. Besonders umstritten sind dabei die Artikel 11 (Leistungsschutzrecht) und der Artikel 13, der Seitenbetreiber verpflichtet sicherzustellen, dass rechtlich geschützte Inhalte nicht auf ihren Seiten hochgeladen werden können. Dies läuft auf die Einführung von Uploadfiltern hinaus. Einige Netzpolitikerinnen und -politiker sowie YouTuber sehen…

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Gut gedacht, schlecht gemacht? – Kommentar zur Reform des europäischen Urheberrechts

In Brüssel brodelt es digital. Nach der umstrittenen Datenschutzgrundverordnung wird im EU-Parlament nun auch eine weitreichende Reformierung des Urheberrechts angestrebt. Was dazu gedacht ist, das geistige Eigentum zu schützen und der digitalen Transformation durch rechtliche Anpassungen gerecht zu werden, könnte weitreichende…

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Digitalisierungsprojekte in Gedächtnisinstitutionen und ihr rechtlicher Rahmen

Am 17.03.2017 laden Digis und iRights.Law zum Workshop run um das Thema Digitalisierungsprojekte in Gedächtnisinstitutionen und ihr rechtlicher Rahmen in Berlin ein. Im Speziellen wird es um Urheberrecht und Leistungsschutzrecht gehen, dabei wird auch Bezug auf den neuen Referentenentwurf zum Urheberrecht in der…

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Haftung bei Links: Was folgt aus dem Urteil?

Wer einen Link auf eine Seite mit illegalen Inhalten setzt, kann dafür haftbar gemacht werden. Das im September 2016 gefällte Linkhaftungs-Urteil des Europäischen Gerichtshof wurde letzte Woche vom Landesgericht Hamburg angewandt. Wir haben bei dem Experten für digitales Urheberrecht David Pachali nachgefragt, was dies konkret…

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EuGH-Urteil zur Störerhaftung enttäuscht Befürworter offener Netze

Freifunker haften nicht für Rechtsverstöße, die Nutzer ihres WLAN-Hotspots begehen. Das hat heute der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Allerdings müssen Anbieter von freien WLAN-Netzen diese gegebenenfalls mit einem Passwort schützen. Für Befürworter offener WLAN-Netze eine Enttäuschung. Das heutige Urteil des EuGH…

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EuGH-Urteil zu Hyperlinks: Entlastung für Einzelpersonen, Belastung für Redakteure

Wer Hyperlinks auf seiner Webseite setzt, muss in der Regel nicht fürchten, damit gegen das Urheberrecht zu verstoßen. Das stellte der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute klar. Belangt werden kann demnach nur, wer Nutzern vorsätzlich Zugang zu einem geschützten Werk verschafft. Die Richter entlasten damit Einzelpersonen, weil es für diese oft schwierig zu überprüfen sei, ob es sich auf den Seiten um geschützte Werke handelt oder…

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Anfang Mai hat die EU-Kommission ihre 16 Initiativen für die Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes vorgestellt. Dabei will sie das Urheberrecht vereinheitlichen und auch das von EU-Vizepräsident Andrus Ansip scharf kritisierte Geoblocking soll endlich reformiert werden. Es klingt alles sehr ambitioniert, doch die…

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Kommt jetzt endlich der europäische digitale Binnenmarkt?

Geoblocking, Datenschutz, Urheberrecht. Dies sind nur einige digitale Themen, die die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aktuell beschäftigen. Um auch endlich im digitalen Bereich einen europäischen Binnenmarkt umzusetzen, hat die EU-Kommission nun ihre lang erwartete Digitalstrategie vorgestellt. Eine Übersicht über die…

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Netzpolitik im Hamburger Koalitionsvertrag

Gut zwei Monate liegt die Wahl in Hamburg zurück, jetzt haben sich SPD und Grüne endlich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Nachdem wir uns vor der Senatswahl bereits die Wahlprogramme der Parteien genauer angesehen haben, werfen wir nun aus netzpolitischer Sicht einen Blick auf den Koalitionsvertrag. „Zusammen…

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#AskOettinger: Twitterchat zum Urheberrecht

Das Urheberrecht in Europa soll modernisiert werden. EU-Digitalkommisar Günther Oettinger hat deshalb zum Twitterview geladen, um auch unsere Sicht der Dinge zu hören. Toll! Wie viel die digitale Frage- und Antwortstunde tatsächlich gebracht hat, darüber sind die Meinungen geteilt. [View the story "#AskOettinger: Twitterchat…

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