Union bestätigt Zielsetzung beim Breitbandausbau

An diesem Montag veranstaltete die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag eine Veranstaltung zum Thema Breitbandausbau in Deutschland. Geladen waren Redner aus Politik und Wirtschaft. Die Union ist zuversichtlich, die bis 2018 gesteckten Ziele zu erreichen. Uneinigkeit herrschte bei Vertretern der Netzbetreiber über die technische Umsetzung. Das Wichtigste im Überblick. Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günter Oettinger…

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Anfang Mai hat die EU-Kommission ihre 16 Initiativen für die Schaffung eines europäischen digitalen Binnenmarktes vorgestellt. Dabei will sie das Urheberrecht vereinheitlichen und auch das von EU-Vizepräsident Andrus Ansip scharf kritisierte Geoblocking soll endlich reformiert werden. Es klingt alles sehr ambitioniert, doch die…

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Mobilfunkanbieter greifen Netzneutralität an

Mit immer neuen Vorstößen versuchen Mobilfunkanbieter Diensten wie Netflix, Google und Co für die Nutzung ihrer Infrastruktur an den Kosten des Netzausbaus zu beteiligen. In der Politik gibt es derweil Tendenzen, ein Zwei-Klassen-Internet für bestimmte Bereiche zu ermöglichen und die Netzneutralität zugunsten eines verstärkten…

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Kommt jetzt endlich der europäische digitale Binnenmarkt?

Geoblocking, Datenschutz, Urheberrecht. Dies sind nur einige digitale Themen, die die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union aktuell beschäftigen. Um auch endlich im digitalen Bereich einen europäischen Binnenmarkt umzusetzen, hat die EU-Kommission nun ihre lang erwartete Digitalstrategie vorgestellt. Eine Übersicht über die…

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Faktencheck Netzneutralität – gleiches Internet für alle?

In den USA wird sie festgeschrieben, in Europa steht sie auf der Kippe – die Netzneutralität ist derzeit ein viel diskutiertes Thema. Doch worum geht es bei der Debatte um das freie Internet eigentlich genau und was spricht für und gegen die Priorisierung von Daten im Netz? Wir haben die wichtigsten Fakten zusammengetragen.…

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#AskOettinger: Twitterchat zum Urheberrecht

Das Urheberrecht in Europa soll modernisiert werden. EU-Digitalkommisar Günther Oettinger hat deshalb zum Twitterview geladen, um auch unsere Sicht der Dinge zu hören. Toll! Wie viel die digitale Frage- und Antwortstunde tatsächlich gebracht hat, darüber sind die Meinungen geteilt. [View the story "#AskOettinger: Twitterchat zum Urheberrecht" on Storify]

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EU: Gemeinsamer digitaler Binnenmarkt – “Aufholjagd hat begonnen”

Austausch zwischen Brüssel und Berlin: EU-Kommissar Günther Oettinger forderte bei einem Treffen mit Infrastrukturminister Alexander Dobrindt und Vertretern der Netzallianz die Schaffung eines gemeinsamen digitalen Binnenmarkts in Europa und die schnellere Verwirklichung von  Investitionen in die digitale Infrastruktur. Der…

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Junckers digitales Projekt und seine Internet-Kommissare

Am Mittwoch präsentierte der designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Idee der zukünftigen Europäischen Kommission. Neben Unmut und Verwunderung über Personalia und seine Pläne zur Neustrukturierung werfen die Entscheidungen des Luxemburgers auch Fragen hinsichtlich der europäischen Digitalpolitik auf. Dass er…

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Der “Kronprinz” gibt sich siegessicher

Günther H. Oettinger im Chat am 7. März 2001 "Hallo, hier ist Günther Oettinger. Ich freue mich im Chat von stern.de und politik-digital auf Ihre Fragen und auf Ihre Kritik. Bitte legen Sie los" . Gesagt - getan: Der Fraktionsvorsitzende der baden-württembergischen CDU wurde von den Chattern mit unbequemen Fakten…

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