World Conference on International Telecommunications (WCIT) in Dubai

Auf der World Conference on International Telecommunications (WCIT) kommen von heute an bis zum 14.12. Staaten aus aller Welt in Dubai zusammen, um über gemeinsame Regeln für Kommunikation zu beraten. Ziel ist die Überarbeitung der im Jahr 1988 in Melbourne verabschiedeten Internationalen Telekommunikationsregulierungen (ITRs). Streitpunkt der Tagung dürfte insbesondere eine mögliche Vereinbarung über die internationale Regulierung des…

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Digitale Presseschau 31/2012

Zeitungsverleger werden mit Pippi Langstrumpf verglichen, "homo interneticus" und "homo reticuli" haben Einzug bei den Sozialdemokraten gehalten und die "AGB-Dikatur" von Google, Microsoft und Facebook wird kritisiert. Aber warum haben Internet-Trolle und Higgs-Teilchen etwas gemeinsam? Dies und mehr in der heutigen Ausgabe der…

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Malte Spitz: “Die Zeiten des Machotums sind vorüber”

Als „Digital Native“ der ersten Generation konnte Malte Spitz mit Computern umgehen, noch lange bevor er politische Abläufe verstand. Bis heute bastelt der Grimme Online Award-Gewinner gern an Rechnern herum, doch um in der Netzpolitik etwas zu bewegen, nutzt er lieber die politische Schiene. Seinen schnellen politischen…

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Gesetzliche Verankerung von Netzneutralität

In dieser Woche widmet sich politik-digital.de in der Rubrik „Netzstandpunkte“ der Netzneutralität. Sollte diese gesetzlich verankert werden oder nicht? Auf politik-digital.de spricht sich das Bundesvorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Malte Spitz für eine gesetzliche Verankerung von Netzneutralität aus, der…

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Bundesrat blockiert neues Telekommunikationsgesetz

Die am 27. Oktober verabschiedete Novelle des Telekommunikationsgesetzes muss nach einer Vorlage im Bundesrat nun in den Vermittlungsausschuss. Ende Oktober hatte die Bundesregierung einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Änderungen zur Regulierung der Netzinfrastruktur und zum Verbraucherschutz enthält. Neben einer Stärkung der…

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Präventive Spurensuche nicht hinnehmbar

Internetprovider sind nicht gezwungen, ihren vollständigen Datenverkehr auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen. Der Europäische Gerichtshof erklärte ein belgisches Gerichtsurteil für unwirksam, das einen Provider dazu verpflichtete, präventiv gegen Urheberrechtsverstöße vorzugehen. Der Europäische Gerichtshof reagiert in seinem Urteil auf die Klage eines Providers, der von einem belgischen Gericht dazu verpflichtet wurde,…

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Björn Böhning: “Netzpolitik hat für Berlin eine besondere Bedeutung”

Am Mittwoch wurde die rot-schwarze Koalitionsvereinbarung für Berlin veröffentlicht. Der Coup: Ein eigenes Netzpolitik-Ressort wurde verabredet. politik-digital.de hat dazu SPD-Netzpolitiker und - Bundesvorstand Björn Böhning befragt. Die Netzöffentlichkeit jubelt über das Kapitel „Fortschrittliche Netzpolitik“, das ein eigenes…

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Jeanette Hofmann: “Das Internet braucht Regulierung”

Zum Abschluss der Interview-Reihe mit Mitgliedern der Internet-Enquete traf politik-digital.de die Sachverständige Jeanette Hofmann. Die Politikwissenschaftlerin zog im Interview Bilanz der Arbeit des Gremiums und äußerte sich zu den Themen Netzneutralität und Urheberrecht. Die 51-jährige Politikwissenschaftlerin Jeanette…

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Halina Wawzyniak: Internetfähiger PC gehört zum Existenzminimum!

Gestern traf politik-digital.de das Mitglied der Internet-Enquete Halina Wawzyniak zu einem netzpolitischen Gespräch in ihrem Bundestagsbüro. Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei sieht noch einen erheblichen Verbesserungsbedarf bei der Einbeziehung der Bürger in die Arbeit der Enquete. Die 38-jährige Rechtsanwältin…

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