Erst kam das Internet, dann die Demokratie

(Artikel) Eritrea ist in erster Linie bekannt für seine langen Dürrezeiten und die Hungersnot seiner Bevölkerung. Ausgerechnet Eritrea gilt als Sonderfall, wenn es um die Verbreitung des Internet geht. Anders als in anderen Entwicklungsländern kam das Internet vor der Demokratie im Land an.

Die demokratische Transformation afrikanischer Staaten kann zur dritten Demokratisierungswelle gezählt werden, die sich seit Ende der 1980er Jahre auch Staaten in Mittel-, Ost- und Südeuropa oder Lateinamerika erfasst hat. Das Internet als Demokratisierungsfaktor verstärkt andere demokratisierende Faktoren, dazu gehören demokratische Partizipation, institutionalisierter Wettbewerb, die Herbeiführung und Einhaltung von Menschenrechten und Pro-Kopf-Einkommen. Kurzum, es fördert und beschleunigt Entwicklung und Demokratie.

Die Zahl der Internetnutzer in Afrika hat sich von etwa 1,14 Millionen im Jahr 1999 auf etwa 6,31 Millionen im Jahr 2002 erhöht. Bei einer Einwohnerzahl Afrikas von ca. 750 Millionen mögen ca. 800.000 Internetnutzer, im Jahr 2001, davon etwa 80 Prozent in Südafrika, als sehr wenig erscheinen. Jedoch handelt es sich um eine in wenigen Jahren zustande gekommene und ständig steigende Zahl. Heute sind alle 53 Länder Afrikas vernetzt. Die Zahlen der Nutzer variieren je nach Quelle. Angaben über Zugangs- und Nutzerzahlen von Regierungsstellen und Internetprovidern sind zumeist optimistischer als die von NGOs.

Der rapide Anstieg der Internetzugangs- und Internetnutzungsmöglichkeiten in Entwicklungs- und Transformationsländern liegt nicht nur an den Forderungen aus der jeweiligen Gesellschaft selbst. Nicht zu unterschätzen sind auch die Impulse vieler transnationaler und internationaler Institutionen, die entwicklungs- und bildungspolitische Initiativen in afrikanischen Ländern betreiben.

Erst kam das Internet, dann die Demokratie

Gerade in Konfliktsituationen kann das Internet enorm dazu beitragen, dass ein Land seine demokratischen Potenziale weiter ausbauen kann – Eritrea ist das beste Beispiel. Die Bevölkerung ist seit dem Konflikt mit Äthiopien und dem Unabhängigkeitskrieg (1961 bis 1991) die treibende Kraft. Sie war in schwierigen Konfliktsituationen oft auf sich selbst angewiesen die internationale Gemeinschaft griff selten ein, um die Probleme des Landes zu lösen. Die Folge: Selbstvertrauen und Eigenverantwortlichkeit in sozio-politischen Angelegenheiten sind heute in der Gesellschaft fest verankert. Internet- und Kommunikationsmedien werden immer stärker genutzt, nicht zuletzt dank der Community der Exil-Eriträer.

Schon im 19. Jahrhundert führte die italienische Kolonialmacht die ersten modernen Kommunikationstechnologien wie etwa die Telegrafie ein, um den Staatsapparat effektiver führen zu können. In etwa zeitgleich etablierte sich eine moderne Presse mit entsprechenden Verbreitungsmöglichkeiten und fundierter Recherche. Proteste gegen die Kolonialregierung waren an der Tagesordnung, eine Opposition formierte sich. Die Pressefreiheit kam erst in den 1940ern unter nun britischer Kolonialherrschaft .

Um die breite Masse der Bevölkerung zu politischer Partizipation zu mobilisieren und nationalistische Symbole sowie bereits liberalisierte Wirtschaftszweige zu stärken, bedienten sich politische Parteien und Gruppierungen seit Mitte des 20. Jahrhunderts moderner Kommunikationsmittel. Nach Jahrzehnten äthiopischer Unterdrückung waren die verschiedenen nationalen Kulturen wieder erwünscht, sie gelten als wichtiges Merkmal nationaler Identität. Auch während des Kalten Kriegs war das Gemeinwesen im Alltag verankert. Einige Grundmerkmale der Demokratie waren zu dieser Zeit schon vorhanden und Demokratisierungsmomente erkennbar. Trotz der Interessenartikulation der Bevölkerung am Ende des Kalten Krieges und zu Beginn der Entkolonialisierung gelang es nicht, die Sicherheitsinteressen der USA sowie das andauernde äthiopische Interesse am Zugang zum Roten Meer zurückzustellen. Eine Zwangsverbindung mit Äthiopien mündete so abermals in Unterdrückung und der Abschaffung demokratischer Institutionen wie der Presse- und Versammlungsfreiheit. Unter dem Deckmantel der Konfliktlösung kam Unterstützung von den Vereinigten Staaten. John Foster Dulles, republikanischer Staatssekretär der USA in den fünfziger Jahren unter Eisenhower, begründete die außenpolitische Position der USA damit, Frieden schaffen und erhalten zu wollen. Reaktionen und Proteste der eriträischen Zivilgesellschaft blieben trotz Sanktionsdrohungen nicht aus, Untergrundorganisationen bildeten sich.

Dieser Konflikt endete 1991 mit dem Zusammenbruch der äthiopischen Armee und führte zu einer
politischen Transformation in Eritrea und Äthiopien. Nicht nur die Elite sondern auch Angehörige anderer Gesellschaftsschichten sind politisch sehr aktiv, sie haben sich zu Interessensgruppen zusammengeschlossen und wollen auf politischer Ebene etwas erreichen, kurz: Sie wollen Einfluss auf die politische Agenda nehmen können und mithelfen, eine funktionierende Infrastruktur zu etablieren. Der Wieder- und Neuaufbau der IuK-Medien war auch aus außenpolitischem Gründen eine der Prioritäten der eriträischen Regierung. Als 1999 die Internetverbindung komplett stand, räumten die USA ein, dass der Anschluss ans Internet eine starke Antriebskraft der Demokratie sei. Die Befürchtungen von Globalisierungskritikern, dass die afrikanische Bevölkerung mit zunehmender Digitalisierung traditionelle Werte verliere, hat sich bislang nicht bestätigt.

Am Beispiel von Eritrea zeigt sich, wie rasant sich das Internet in afrikanischen Staaten fortentwickelt und sich als gesellschaftsfähig etabliert. Man muss nur im Internet selbst nachsehen, um festzustellen, dass zahlreiche eriträische Akteure, ob in
politischem, ökonomischem oder kulturellen Interesse, ihre Informationen online verbreiten.