Union bestätigt Zielsetzung beim Breitbandausbau
An diesem Montag veranstaltete die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag eine Veranstaltung zum Thema Breitbandausbau in Deutschland. Geladen waren Redner aus Politik und Wirtschaft. Die Union ist zuversichtlich, die bis 2018 gesteckten Ziele zu erreichen. Uneinigkeit herrschte bei Vertretern der Netzbetreiber über die technische Umsetzung. Das Wichtigste im Überblick. Der EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft Günter Oettinger…
Digitale Bürgersprechstunde: Minister Spezial mit Markus Söder
Am Donnerstag, den 7. Mai 2015, war der Bayerische Staatsminister der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder in der Digitalen Bürgersprechstunde zu Gast. Am Rande der weltweit größten Bloggerkonferenz re:publica 2015 beantwortete er zwischen 10.00 und 10.45 Uhr Fragen rund um die Themen Digitalisierung,…
Trotz Charlie Hebdo: Nein zur Vorratsdatenspeicherung
Obwohl einige Politiker wegen der Ereignisse der vergangenen Woche eine Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung anstreben, ist dieses Instrument der Terrorbekämpfung sehr umstritten. Unser Gastautor spricht sich dagegen aus. Unmittelbar nach den Anschlägen von Paris fordern CSU-Abgeordnete eine Rückkehr zur…
Neue Netzdebatten braucht das Land – Digitale Presseschau 3/2014
In unserer Presseschau blicken wir auf eine debattenreiche Woche zurück. Der Blogger Sascha Lobo fühlt sich auf einmal gekränkt und tritt eine breite Debatte los. Stehen Internet und Politik vielleicht in einem engeren Zusammenhang, als wir alle dachten? Ist nur das Internet kaputt oder ist sogar unsere Demokratie in Gefahr?…
SPD vs CSU Bayern
von Redaktion politik-digital.de
Am 15. September ist Landtagswahl in Bayern: Anders als bei den Spitzenkandidaten liegt die SPD in den Suchanfragen in Bayern leicht vor der CSU. Im Durchschnitt wurde der Begriff "SPD" in diesem Jahr dort rund 14% öfter gesucht als "CSU". Ein ähnliches Phänomen ist auf Bundesebene zu beobachten. Während bei den Suchanfragen…
"Online-Überwachungsprogramm PRISM – auch sinnvoll und notwendig für die deutsche Sicherheitspolitik?"
Die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zu den Spionagetätigkeiten des US-Geheimdienstes NSA haben in den vergangenen Wochen weltweit für Aufsehen gesorgt. Auch Deutschland und die EU werden in hohem Maße und gezielt überwacht. Wie weit sollten, wie weit dürfen Geheimdienste gehen, um Terrorismus zu verhindern und die Bürger zu schützen? Der CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl und Datenschützer padeluun kommen zu sehr…
@mund Stoiber und das „Querschnittsthema schlechthin“
Laut offiziellen Angaben hatten sich rund 500 Teilnehmer für den zweiten netzpolitischen Kongress der CSU angemeldet. Neben der Vorstellung ihres neuen Positionspapiers hatten die Veranstalter um die Bundestagsabgeordnete Dorothee Bär als Highlight eine Rede des früheren bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber…
abgeordnetenwatch.de vergibt Zeugnisse
Zum zweiten Mal nach der Bundestagswahl 2009 vergibt abgeordnetenwatch.de Zeugnisse an die 620 Abgeordneten des Deutschen Bundestags. Der Schnitt fällt im Vergleich zum Vorjahr besser aus. Aber es gibt immer noch 64 Mal „ungenügend“. Man sollte meinen, dass es für Bundestagsabgeordnete keine große Schwierigkeit sein sollte,…
CDU/CSU vs. Grüne: Duellchat zur Bundeswehr
Ernst-Reinhard Beck (CDU) und Omid Nouripour (Grüne) stellten sich am 30. September 2010 im tagesschau-Videochat in Zusammenarbeit mit politik-digital.de den Fragen der User. Die verteidigungs- bzw. sicherheitspolitischen Sprecher ihrer Bundestagsraktionen diskutierten u.a. über die Aussetzung der Wehrpflicht, höhere…
Duell-Chat zur Bundeswehrreform
Was möchten Sie von Ernst-Reinhard Beck und Omid Nouripour wissen? Der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag diskutieren miteinander und mit Ihnen - am Donnerstag ab 11.30 Uhr im tagesschau-Videochat. Hier können Sie schon jetzt Ihre Frage…