Das große Versprechen – Was wurde aus dem FSJ_digital?
Es war eine eher vage formulierte Vision des Koalitionsvertrages von 2013: Das FSJ_digital. Die Idee: Die “Digital Natives” geben im Rahmen ihres Freiwilligen Sozialen Jahres ihre digitalen Medienkompetenzen an Andere weiter. Wir haben uns in Rheinland-Pfalz umgehört, was aus dem Modellprojekt wurde. Wenn Marten Gerdnun über das FSJ_digital spricht, merkt man ihm die Begeisterung förmlich an. Der Pädagoge aus Flensburg wurde vor drei…
Thüringer Koalitionsvertrag: Meilenstein der Netzpolitik
Die neue Thüringische Landesregierung hat sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, in dem sich das Kapitel zur Netzpolitik wie ein Wunschzettel der netzpolitischen Szene liest. SPD, Linkspartei und Bündnis 90/Die Grünen gehen viele wichtige Themen an, die sie in dieser Legislaturperiode umsetzen wollen. Tobias Schwarz hat…
14. Berliner Hinterhofgespräch: Alles oder Nichts? – Die Digitale Agenda der Bundesregierung 2014-2017
Die vom Kabinett abgesegnete Version des netzpolitischen Regierungsprogramms wurde am 20. August in einer Bundespressekonferenz vorgestellt. Enttäuschendes Fazit: Insgesamt scheint die Digitale Agenda 2014-2017 wenig von dem zu halten, was der Koalitonsvertrag einst versprochen hat. Zentrale Themen wie Open Data,…
„Der Koalitionsvertrag bietet genug Angriffspunkte.“ – Interview mit der stellvertretenden Piraten-Chefin Caro Mahn-Gauseweg
Bei der Bundestagswahl 2013 kamen die Piraten der Fünf-Prozent-Hürde nicht mal nahe, es reichte nur für 2,2 Prozent. Klar ist: Themen gibt es für die Piraten genug. Im Interview mit politik-digital.de äußert sich die neue stellvertretende Vorsitzende, Caro Mahn-Gauseweg, zu Datenschutz, NSA-Überwachung – und dazu, was unfrei…
Die Kernpunkte des Koalitionsvertrags zur Netzpolitik
Noch nie war so viel Netzpolitik in einer Koalitionsvereinbarung enthalten. Doch welche Positionen haben sich in den Verhandlungen durchgesetzt? Wie groß war der Einfluss der verschiedenen Stakeholder? Welche Forderungen aus den Wahlprogrammen finden sich im Vertrag wieder? Und was bleibt zu tun? Unsere Gastautorin hat einen…
Sex, Überwachung und der Koalitionsvertrag – Digitale Presseschau 48/2013
Wie viel Netzpolitik steckt im Koalitionsvertrag der großen Volksparteien? Obwohl der Begriff kein einziges Mal vorkommt, sind digitale Themen so präsent wie nie zuvor. Was sich hinter den vielen Formulierungen versteckt - und was nicht - ist seit einigen Tagen Gegenstand der Diskussion. Dass Antworten auf den Überwachungsskandal bitter nötig wären, verdeutlicht Digitalcourage e. V. mit einer Liste persönlicher Berichte von Betroffenen…
Niedersachsen: Netzpolitik-Check des rot-grünen Koalitionsvertrags
Nach der gewonnenen Wahl in Niedersachsen haben sich SPD und Bündnis'90/Die Grünen auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt, der am Wochenende von den Mitgliedern der Parteien noch beschlossen werden muss. Vor der Landtagswahl habe ich mir für politik-digital.de die netzpolitischen Vorhaben in den Wahlprogrammen aller…
Björn Böhning: “Netzpolitik hat für Berlin eine besondere Bedeutung”
Am Mittwoch wurde die rot-schwarze Koalitionsvereinbarung für Berlin veröffentlicht. Der Coup: Ein eigenes Netzpolitik-Ressort wurde verabredet. politik-digital.de hat dazu SPD-Netzpolitiker und - Bundesvorstand Björn Böhning befragt. Die Netzöffentlichkeit jubelt über das Kapitel „Fortschrittliche Netzpolitik“, das ein eigenes…
Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz vorgestellt
Am heutigen Freitag wurde in Mainz der Koalitionsvertrag für die kommende Legislaturperiode von 2011 bis 2016 vorgestellt. Zukünftig werden sich die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Kurt Beck die Ministersessel mit den Grünen teilen müssen. politik-digital hat unter netzpolitischen Gesichtspunkten einen Blick in den…
Schwarz-gelber Jahrestag
Vor genau einem Jahr, am 26. Oktober 2009, haben CDU/CSU und FDP ihren Koalitionsvertrag unterzeichnet. Aus diesem Anlass hat politik-digital.de die netzpolitischen Entwicklungen der vergangenen zwölf Monate einmal genauer unter die Lupe genommen. Welche Themen wurden bereits umgesetzt und wo gibt es noch Defizite? In Sachen…