Digitale Agenda für eine lebenswerte Gesellschaft

Am 29. Juni 2017 veranstaltete das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) eine eintägige Fachkonferenz zum Thema “Digitale Agenda für eine lebenswerte Gesellschaft”. Experten wie Dr. Ralf Kleindiek, Staatssekretär des BMFSFJ, Petra Mackroth, Abteilungsleiterin Familie, oder Maria Reimer von “Jugend hackt”  sowie Engagierte aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft brachten in Präsentationen, Vorträgen,…

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Schöne neue Welt

Der Legislaturbericht der Digitalen Agenda ist erschienen. Die Bundesregierung will damit die Herausforderungen der Digitalisierung angehen. Aber handelt es sich um realistische Maßnahmen oder hohle Phrasen? Das Wort „Agenda“ besticht in der politischen Rhetorik oftmals durch seinen kontroversen Einsatz. Das Agendasetting…

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Open-Data: ein Leitfaden zum Gesetz

Kurz vor der Verabschiedung des neuen Open-Data-Gesetztes, veröffentlicht die Stiftung Neue Verantwortung einen Leitfaden für den Datenschutz bei Open Data. Dieser soll die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen aufzeigen, aber gibt auch Instrumente für die Umsetzung an die Hand. Das neue Open-Data-Gesetz steht vor der…

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Open-Data-Gesetz: Mehr Zugang zu öffentlichen Daten

Der Rohstoff der Zukunft sind Daten, so kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel bereits im vergangenen September das neue Open-Data-Gesetz an. Das nicht unumstrittene Gesetz wurde nun Mitte der Woche verabschiedet. Als Open-Data werden Rohdaten bezeichnet, welche zur Verwendung und Weiterverarbeitung von jedem kostenfrei genutzt…

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5 Gründe warum die Digitale Agenda nur ungenügend umgesetzt ist

Standpunkt Hubertus Porschen Vor zwei Jahren, am 20. August 2014, verabschiedete das Bundeskabinett die Digitale Agenda. Netzausbau, Innovativer Staat, Cybersicherheit und die Förderung der digitalen Wirtschaft – das waren die zentralen Themen des auf drei Jahre angelegten Programms, das…

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Effektive Politik für den gesellschaftlichen Wandel

Seit zwei Jahren existiert die Digitale Agenda und somit die erklärte Absicht der Bundesregierung Deutschland netzpolitisch ins 21. Jahrhundert zu bringen. Besonders viel Nachholbedarf besteht bei der Digitalisierung und anschließenden Nutzung von Verwaltungsdaten. Hier setzt die Stiftung Neue Verantwortung (SNV) an. Die Stiftung hat sich vor Kurzem als Think Tank für Digitalisierungsthemen und die Gesellschaft im digitalen Wandel…

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Digital Society Institute in Berlin eröffnet

Am 08.02.2016 wurde das Digital Society Institute in Berlin offiziell eröffnet. Ziel des Instituts ist es die Prozesse der Digitalisierung zu erforschen und Strategien für Wirtschaft, Gesellschaft und Politik zu entwickeln. Auch die deutsche Bundesregierung plant mit der Digitalen Agenda ein solches Institut. Allianz, BASF und…

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NSA: „Es gibt noch eine ganze Menge Aufklärungsbedarf“

Auf dem Bundesparteitag der SPD sprachen wir mit Christian Flisek und Jens Zimmermann über aktuelle netzpolitische Themen. Vor allem die Überwachungstätigkeiten der NSA und des BND sowie die Digitale Agenda standen dabei im Fokus. Fast zwei Jahre lang beschäftigt sich der Deutsche Bundestag nun mit den Enthüllungen von Edward…

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„Es muss ein Recht auf anonyme Kommunikation geben.“

Auf dem Bundesparteitag der SPD sprachen wir mit dem netzpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil sowie der Abgeordneten Saskia Esken über aktuelle Herausforderungen der Netzpolitik und das neue digitale Grundsatzprogramm der Partei. Ein eigenes digitales Grundsatzprogramm, die Konsequenzen aus den…

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Nationaler IT-Gipfel: Gemeinsam Neuland zu beschreiten, macht Spaß

Der Nationale IT-Gipfel fand in diesem Jahr erstmals an zwei Tagen statt: Am 18. und 19. November trafen sich die hiesigen Granden aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft in der deutschen Hauptstadt, um unter dem Motto „Digitale Zukunft gestalten_innovativ_sicher_leistungsstark“ über eines der Themen unserer Zeit zu…

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