Wahlprogramme in Rheinland-Pfalz: Von Breitbandausbau bis eAgriculture

Am 13.03 sind in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen. Durch den wahrscheinlichen Einzug der AfD und den möglichen erneuten Einzug der FDP wird sich die politische Lage im Land verändern und neue Koalitionsmöglichkeiten eröffnen. In den Wahlprogrammen aller Parteien, die Chancen auf den Einzug in den Landtag haben, tauchen dabei Internet und digitale Infrastruktur als Wahlkampfthemen auf. Wie sehr unterscheiden sich dabei die Positionen der…

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Landtagswahl Baden-Württemberg: Wir können alles – auch Netzpolitik?

Rund 7,7 Millionen Baden-Württemberger sind am kommenden Sonntag aufgerufen, ihren neuen Landtag zu wählen. Wir haben einen Blick in die Wahlprogramme der voraussichtlich im Parlament vertretenen Parteien geworfen und die netzpolitischen Ziele verglichen. Nach dem überraschenden Wahlsieg von Grün-Rot bei der Landtagswahl 2011…

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Wahlen in Sachsen-Anhalt: Die netzpolitischen Programme der Parteien

In vier Tagen wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Wir haben die netzpolitischen Wahlprogramme der voraussichtlich im Landtag vertretenen Parteien untersucht. Mit elf Mal „Digitalisierung“ im Wahlprogramm ist die CDU in Sachsen-Anhalt bei diesem Wording Spitzenreiter. Danach kommt die SPD mit immerhin noch sieben…

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SPD vs CSU Bayern

Am 15. September ist Landtagswahl in Bayern: Anders als bei den Spitzenkandidaten liegt die SPD in den Suchanfragen in Bayern leicht vor der CSU. Im Durchschnitt wurde der Begriff "SPD" in diesem Jahr dort rund 14% öfter gesucht als "CSU". Ein ähnliches Phänomen ist auf Bundesebene zu beobachten. Während bei den Suchanfragen…

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Horst Seehofer vs Christian Ude

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Bayern gibt es einen TV-Zweikampf zwischen Ministerpräsident Horst Seehofer und SPD-Herausforderer Christian Ude. Im Durchschnitt liegen die Suchanfragen nach "Horst Seehofer" in Bayern in diesem Jahr rund 50% über jenen nach "Christian Ude". Auffällig ist der starke Anstieg in den…

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Piratenpartei Niedersachsen: Mehr Datenschutz, weniger Videoüberwachung

Diese Woche wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für die Bundestagswahl im Herbst 2013 interpretiert werden. In einer Artikelreihe beleuchten wir das netzpolitische…

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Landtagswahl Niedersachsen 2013: Was bieten die Parteien im Netz?

Das neue Jahr ist gerade einmal wenige Tage alt, da wird schon gewählt. Im viertbevölkerungsreichsten Bundesland arbeiten die Parteien daran, die Wähler für sich zu gewinnen. Während unser Autor Tobias Schwarz die netzpolitischen Forderungen der Parteien unter die Lupe nimmt, untersucht dieser Artikel die Auftritte der Parteien…

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FDP Niedersachsen: Digital ist besser

Diese Woche wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für die…

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Bündnis'90/Die Grünen Niedersachsen: Schnelles und freies Internet für alle!

In knapp zehnTagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für…

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CDU Niedersachsen: Akzeptanz des Urheberrechts wiederherstellen

In knapp zehnTagen wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuelle Umfragen deuten auf einen Regierungswechsel in Hannover hin. Zusätzliche Bedeutung erhält die Wahl durch die sich möglicherweise verschiebenden Machtverhältnisse im Bundesrat, außerdem könnte die neue Sitzverteilung im Leineschloss als Fingerzeig für…

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